Es lebe der 1. Mai – Kampftag der Arbeiterklasse

Blutmai, berlin 1929. Das Bild ist kein Bestandteil des vorliegenden Artikels des ROTEN MORGEN

ROTER MORGEN, 4. Jg., Mai 1970

Der Internationale Arbeiterkongreß in Paris erklärte 1889 den 1. Mai zum einheitlichen Kampftag des Weltproletariats. Millionen Arbeiter gaben sich über alle Grenzen hinweg die Hände und vereinigten sich zum entschlossenen Kampf gegen die internationale Kapitalistenklasse. Noch frisch war in jedem Arbeiter die Erinnerung an das furchtbare Blutbad, das drei Jahre vorher eine Polizeigarde des amerikanischen Kapitals unter den demonstrierenden Chicagoer Arbeitern angerichtet hatte. Seit jenen Tagen ist der 1. Mai Ausdruck der Einheit, Kampfesstärke und des unbeugsamen Willens der internationalen Arbeiterklasse, sich das kapitalistische Ausbeutungs- und Unterdrückungssystem vom Halse zu schaffen und für immer hinwegzufegen. Immer wieder versuchte die herrschende Klasse, die Arbeiterkolonnen bei Demonstrationen durch bewaffnete Provokationen zu stoppen und sie durch Massenentlassungen einzuschüchtern. Doch unter größten Opfern verteidigte die deutsche Arbeiterklasse ihren Kampftag.

Karl Liebknecht erhob am 1. Mai 1916 in Berlin seine Stimme gegen den imperialistischen Raubkrieg und Völkermord. Für den 1. Mai 1929 gab die KPD unter Führung Ernst Thälmanns die Losung „gegen Hunger, Krieg und Faschismus“ aus. Trotz Demonstrationsverbot vereinigten sich tausende Berliner Arbeiter zu einer machtvollen Demonstration. Der sozialdemokratische Polizeipräsident Zörgiebel gab Befehl zum Mord und ließ aus dem Hinterhalt auf marschierende Arbeiter schießen. 33 Arbeiter wurden getötet.

Nach 1945 muß die westdeutsche Arbeiterklasse den Kampf für die Befreiung vom kapitalistischen Joch weiterführen. Am 1. Mai 1952 gehen Millionen westdeutsche Werktätige gegen das reaktionäre Betriebsverfassungsgesetz und die Remilitarisierung der Bundesrepublik auf die Straße.

Die deutsche Arbeiterklasse muß ihren Kampftag nicht nur gegen die Gewalttaten der Kapitalisten und ihrer Polizei mit aller Entschlossenheit verteidigen. Immer wieder hemmen verräterische Gewerkschaftsbonzen die Kampfkraft des Proletariats im Interesse der Herrschaft der Profite der Kapitalisten.
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Der Kampf der unterdrückten Völker gegen die Imperialisten 

Die gegenwärtige Epoche ist gekennzeichnet durch einen enormen  Aufschwung des weltweiten Befreiungskampfes der unterdrückten Nationen gegen ihre imperialistischen Ausbeuter und Unterdrücker. Der Hauptfeind der unterdrückten Völker, der US-Imperialismus, muß in Süd-Vietnam, Laos und Kambodscha immer neue Niederlagen und schwere Verluste einstecken und steht vor seiner baldigen Vertreibung aus diesen Ländern. Die geknechteten Völker Südamerikas wehren sich immer erbitterter gegen die brutale Ausbeutung durch das amerikanische Monopolkapital und deren Komplizen, den reaktionären Marionettenregierungen auf diesem Kontinent. Auch in den noch abhängig gehaltenen afrikanischen Kolonien wie Mozambique, Guinea und Angola weitet sich der revolutionäre Funke des Befreiungskampfes allmählich zum Steppenbrand aus und wird den  imperialistischen Aggressor bald vernichten. Ebenso wächst der Kampf der arabischen Volksmassen gegen den räuberischen Zionismus, seinen direkten Verbündeten, den amerikanischen Imperialismus und seinen geheimen Komplicen, die neuen Kremlzaren.
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Der Kampf der werktätigen Massen in den imperialistischen Ländern

Nicht nur die Widersprüche zwischen den unterdrückten Völkern und den imperialistischen Ländern, sondern auch die Klassengegensätze in den imperialistischen Ländern selbst verschärfen sich von Tag zu Tag. In den USA bringen sie die herrschende Klasse in eine immer aussichtslosere Lage. Einerseits die anschwellenden Kämpfe der afroamerikanischen Massen, andererseits die heftiger werdenden Klassenzusammenstöße zwischen dem weißen Proletariat und der Bourgeoisie, das alles schwächt das Monopolkapital. Die Fäulnis des Imperialismus zeigt sich in den USA im ständigen Wachsen des Arbeitslosenheeres (bis jetzt ca. 7 Millionen und in der steigenden Inflationsrate (1969 : 5 – 7 %).

Auch in Westeuropa erstarkt wieder der Kampf der werktätigen Massen gegen die überlebte kapitalistische Ordnung. Der Pariser Mai 1968, der Generalstreik in Italien im Herbst 1969, Streiks in Schweden, Belgien, Spanien, Westdeutschland und Westberlin sind deutliche Anzeichen dafür.
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Die Volksrepublik China steht fest auf der Seite der kämpfenden Volksmassen

Die Hoffnungen der Werktätigen der ganzen Welt, die sie in den Aufbau des Sozialismus in der Sowjetunion setzten, erfüllten sich auch im antifaschistischen Kampf der europäischen Völker unter der Führung der Sowjetunion und ihrer siegreichen Roten Armee. Doch die Hofnnung wurde bald darauf durch den Verrat der Chruschtschow- , Breschnew- und Kossygin-Clique an der proletarischen Politik enttäuscht. Statt proletarischen Internationalismus jetzt Großmachtpolitik – das zeigt sich bisher am klarsten im Überfall auf die CSSR.

Die Volksrepublik China, die weiterhin die korrekte Linie des proletarischen Internationalismus verfolgt und den revolutionären Befreiungskampf der ausgebeuteten und unterdrückten Volksmassen aller Länder selbstlos unterstützt, entwickelte sich unter diesen Bedingungen zum Hauptbollwerk der Weltrevolution. Deshalb bauen US-Imperialismus und sowjetischer Sozialimperialismus „Sicherheitszonen“, sprich Angriffspakte, auf. Sie sind gegen das sozialistische China gerichtet.

Durch das Wiedererstarken von Westdeutschland und Japan ergab sich eine Kräfteverschiebung zwischen den imperialistischen Staaten. Jetzt fordern vor allem diese beiden Staaten eine erneute Aufteilung der Interessensgebiete der Welt. Dadurch geraten sie in wachsenden Widerspruch zu ihren Hauptkonkurrenten, dem US-Kapital. Beispielhafter Ausdruck dieses Konkurrenzkampfes ist das Ringen um Absatzmärkte und politischen Einfluß in Südamerika. So errang Siemens das Monopol im argentinischen Uranabbau und seiner Verwertung trotz der Konkurrenz der amerikanischen Mammutkonzerne.

Für die Auseinandersetzung mit dem US-Kapital war die Erringung der Vorherrschaft in der EWG eine wichtige Voraussetzung für den westdeutschen Imperialismus. Diese Machtposition nutzt er zur Ausbeutung der westeuropäischen Völker aus. Zur Erweiterung seiner globalen Macht hält er noch mit der wichtigen Rolle seiner Währung, der DM, eine entscheidende Waffe in den Händen. Auf der anderen Seite wird die führende Währung, der US-Dollar, durch die Verschuldungspolitik der Nixon-Regierung immer schwächer. Dieser Widerspruch zwischen DM und Dollar zieht immer mehr Währungen in den Strudel der Währungskrise. Das führte bereits zur Abwertung zweier so wichtiger Währungen wie Pfund und Franc. Der Vormarsch des westdeutschen Monopolkapitals zeigt sich deutlich im wachsenden Widerstand gegen weitere Tributzahlungen an die US-Regierung – siehe den jüngsten Besuch der Brandt-Delegation in Washington, (die Bonner 250 000 US-Soldaten 4 Milliarden „Devisenausgleich“).
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Die nationale Entwicklung Deutschlands nach 1945

Die vollständige Zerschlagung des Hitler-Faschismus durch die Sowjetunion und ihre Verbündeten legte die Grundlagen für den Aufbau eines einheitlichen deutschen demokratischen Staates.

Die internationale Kräfteverschiebung zugunsten des Sozialismus ermöglichte ein wirksames Eintreten der Sowjetunion für diese den nationalen Interessen des deutschen Volkes entsprechende wahrhaft demokratische Forderung. Sie wurde in den Beschlüssen der Potsdamer Konferenz zur völkerrechtlich verbindlichen Grundlage des deutschen Staatsaufbaus erklärt.

Die Imperialisten, die durch den Druck der demokratischen Kräfte gezwungen wurden, diese Forderungen zu akzeptieren, zeigten jedoch immer offener ihre wahren Ziele: Wiederaufbau eines imperialistischen von den USA abhängigen Deutschland als Bollwerk gegen die Sowjetunion.

Als sie sahen, daß sie dieses Ziel nicht in ganz Deutschland verwirklichen konnten, setzten sie es unter Bruch des Potsdamer Abkommens in den westlichen Besatzungszonen durch. Eine wirksame Unterstützung erhielten sie dabei genau von den Kräften, die bereits die Machtergreifung des Hitler-Faschismus ermöglicht hatten (Abs, Flick, Krupp,Thyssen, Siemens usw.). Als Lohn erhielten sie erneut die führenden Positionen in Staat und Wirtschaft.

Diese Politik gipfelte in der Gründung der Bundesrepublik, die die Einheit des deutschen Staates sabotiert und die Spaltung der deutschen Nation vorbereiten sollte.

Trotz zahlreicher Störversuche – Tätigkeit der westlichen Geheimdienste, Sabotageakte, Einschmuggeln von Falschgeld, Abwerbung von Arbeitskräften usw. – setzten sich die antifaschistischen Kräfte in der sowjetischen Besatzungszone durch. Sie errichteten in diesem Teil Deutschlands eine antifaschistisch-demokratische Ordnung und stellten durch die Enteignung der Großkapitalisten und Großgrundbesitzer die Weichen für den Aufbau des Sozialismus. Die Gründung der DDR, des ersten deutschen Arbeiter- und Bauernstaates, war die Antwort auf die Gründung der Bundesrepublik. Dieser Aufbau, der unter Führung der KPD, später SED erfolgte, wurde durch die Unterstützung der Sowjetunion gewährleistet.

In der Bundesrepublik dagegen wurde unter einer demokratischen Tarnkappe die alte monopolkapitalistische Ordnung wieder aufgebaut und die Spaltung der deutschen Nation durch Eintritt in den militärischen Angriffspakt der NATO weiter zementiert. Die Remilitarisierung des kapitalistischen  Staates durch den Aufbau der Bundeswehr und Forderung nach Atombewaffnung, die politische Unterdrückung der Werktätigen durch das reaktionäre, dem Faschismus entlehnte Betriebsverfassungsgesetz und das erneute Verbot der unter der faschistischen Herrschaft grausam verfolgten Kommunistischen Partei Deutschlands machen den Klassencharakter des kapitalistischen Staates überaus deutlich. Mit diesem Staatsapparat halten die Kapitalisten eine Waffe zur Niederhaltung der arbeitenden Bevölkerung in den Händen. Nach der Wirtschaftskrise 66/67 haben sie sich durch die Notstandsgesetze die rechtlichen Grundlagen geschaffen, um durch die Bundeswehr politische Aktionen der Arbeiterklasse im Blut ersticken zu können.
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Die Krise verschärft sich

Seit dieser Wirtschaftskrise beraten Vertreter der Kapitalisten, deren Regierung und Gewerkschaftsführer gemeinsam in der „konzertierten Aktion“, wie das Proletariat noch mehr ausgebeutet werden kann. Als Erfüllungsgehilfen des Monopolkapitals ließen sich die Gewerkschaftsführer von Unternehmern Lohnleitlinien diktieren, damit sie trotz der Wirtschaftsflaute die Profite steigern konnten. Durch Regierungsaufträge an die Konzerne  aus Steuergeldern der Werktätigen, durch Rationalisierung und verschärfte Arbeitshetze in der Produktion schien selbst im Krisentunnel für die Reichen die Sonne. Der nachfolgende Wirtschaftsaufschwung 1968/69 ließ den Profit in die Räuberhöhlen der Konzernherren und Großaktionäre nur so strömen. Für die arbeitende Klasse veränderte  sich nicht viel. Angesichts der Akkordhetze und Feiertagsschichten hatten die Industriearbeiter im Herbst 1969 die Nase voll, sich von der Gewerkschaftsbürokratie noch länger hinhalten zu lassen. Gegen deren Willen setzten sie selbständig ihre eigenen Lohnforderungen durch.

In den Septemberstreiks zeigten über 100 000 Eisen- und Stahlarbeiter den Konzernbossen und Gewerkschaftsbürokraten die Kampfkraft und Entschlossenheit der Arbeiterklasse. Obwohl der proletarische Riese nach längerem Schlaf lediglich nur mit den Augen zwinkerte und nicht einmal die Glieder bewegte, vom Aufstehen ganz zu schweigen, saß den Unternehmern die Angst im Nacken. Jedenfalls boxten die kämpfenden Arbeiter in wenigen Tagen mehr Arbeitsverbesserungen durch, als die Gewerkschaftsbürokraten am grünen Tisch der Unternehmer im Zeitraum von 2 Jahren. Daß die Gewerkschaftsbürokratie nun ganz offen gegen die Arbeiterklasse im Interesse der Monopolkapitalisten handelt, kommt in dem Ausschlußverfahren zum Ausdruck, das der IG-Metallvorstand gegen am Klöcknerstreik in Bremen beteiligte Mitglieder einleitete.

Doch inzwischen sind die erkämpften Lohnerhöhungen durch steigende Lebenshaltungskosten auf dem Lebensmittel-, Miet-, Bildungs- und Sozialsektor längst wieder weggefressen. Gegenwärtig füllen sich die Geldsäcke der Konzernherren und Großaktionäre durch eine beispiellose Profitoffensive. Über die Teuerung der Lebenshaltungskosten rauben sie  die Geldbeutel der Arbeiter und der übrigen Werktätigen immer brutaler aus. Bei den meisten Arbeiterfamilien reicht das Geld gerade bis zum nächsten Ersten.

Die Kluft zwischen dem, was die industrielle Entwicklung ermöglicht (kostenlose Wohnungen, kostenlose Gesundheitsversorgung, usw) und dem, was tatsächlich geschieht (enorme Preissteigerungen, Steuererhöhungen, Steigerung der Krankheitskosten, usw.) wird immer erdrückender. Das kommt daher, daß sich die Kapitalisten das privat aneignen, was die Arbeiter und übrigen Werktätigen gemeinsam herstellen.

Den Arbeitern und allen übrigen Werktätigen sagen wir damit, daß sie durch die Kapitalistenklasse und ihre Handlanger in Staat und Gewerkschaftsführung ausgebeutet und unterdrückt werden, bestimmt nichts neues. Die für die Arbeiterklasse entscheidende Frage ist: Wie kann sie sich von Ausbeutung und Unterdrückung befreien? Für einen erfolgreichen Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung – d. h. eben Kampf für den Sozialismus, muß die Einheit der Arbeiterklasse und ihr festes Bündnis mit den anderen werktätigen Massen hergestellt werden.
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Wer stellt die Einheit her?

Diese Einheit wird nicht von selbst entstehen. Sie kann nur unter Führung des fortschrittlichsten, klassenbewußtesten und deshalb revolutionärsten Teils der Arbeiterklasse im Klassenkampf hergestellt werden. Diese fortschrittlichsten Kräfte der Gesellschaft organsisieren sich in der Kommunistischen Partei und bereiten das Proletariat unermüdlich auf die entscheidenden Kämpfe vor. Welche Interessen hat die Kommunistische Partei?

„Die Kommunistische Partei hat keine von den Interessen der Arbeiterklasse verschiedene Interessen. Die Kommunistische Partei unterscheidet sich von der gesamten Masse der Arbeiter dadurch, daß sie den ganzen geschichtlichen Weg der Arbeiterklasse überschaut und an allen Wendepunkten dieses Weges nicht die Interessen der Arbeiterklasse in ihrer Gesamtheit verteidigt.“ (Lenin)

Das tatsächliche Interesse der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten ist der Kampf für den Sozialismus, einer Gesellschaftsordnung, in der die Arbeiterklasse unter Führung der Kommunistischen Partei die politische und wirtschaftliche Macht in den Händen hält und zum Nutzen der überwiegenden Mehrheit des Volkes verwendet. Darum ist jeder Verrat am Kampf für den Sozialismus (wie er von der DKP und der SEW betrieben wird), jeder Verrat am Aufbau des Sozialismus (wie ihn die SED betreibt) ein Verrat an diesen wahren Interessen der Werktätigen, der überwältigten Mehrheit des Volkes.
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Braucht die Arbeiterklasse eine Führung durch die Kommunistische Partei

Die Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung zeigen, daß ohne die Kommunistische Partei die Errichtung der politischen Macht des Proletariats und deren Festigung nicht möglich ist. Die Führung des Kampfes der Arbeiterklasse für den Sozialismus durch ihre organisierte Vorhut, die Kommunistische Partei, das bedeutet für die Arbeiterklasse genau den Kompaß zu haben, der sicher stellt, daß sie auf dem schnellsten Weg und dem geringsten Aufwand an Opfern die sozialistische Macht errichtet.

Sich gegen den korrekten Aufbau dieser Partei auszusprechen und zum Beispiel zu sagen: „Das ist noch viel zu früh“ ist dasselbe, als ob man sagt: „Lassen wir das Schiff ruhig noch ziellos treiben, wählen wir den längsten Weg, sollen die Arbeiter doch noch viele Opfer tragen, usw.“ Daß eine derartige Haltung ein Verrat an den Interessen des Proletariats ist, brauchen wir nicht weiter auszuführen.

Die Partei der Arbeiterklasse ist jedoch nicht nur der Kompaß, sondern gleichzeitig der Steuermann im Kampf der Arbeiterklasse. Sie muß die Massen anhand der als richtig erkannten Ziele des Kampfes um sich sammeln und in diesem Kampf führen.

Um das Schiff (die Arbeiterbewegung also) sicher zum Ufer des Sozialismus zu führen, müssen alle Klippen, Untiefen und weiteren Gefahren auf diesem Weg erkannt werden.

Diese Erkenntnis erwirbt sich die Partei auf der Grundlage der Erfahrungen der internationalen Arbeiterbewegung, deren exakte Verallgemeinerung die Wissenschaft von den Entwicklungsgesetzen der Natur und Gesellschaft, die Wissenschaft von der Revolution der unterdrückten und ausgebeuteten Massen, die Wissenschaft vom Sieg des Sozialismus in allen Ländern, die Wissenschaft vom Aufbau der kommunistischen Gesellschaft ist. Diese revolutionäre Betrachtungsweise der Entwicklung der Menschheit, ist der wissenschaftliche Ausdruck der Grundinteressen der Arbeiterklasse, der Marxismus-Leninismus und die Mao Tsetungideen, die die Richtschnur des Handelns jeder kommunistischen Partei sind und die sie unter Berücksichtigung der konkreten Situation ihres Landes anwenden muß.

Die DKP  und die SEW haben die Prinzipien des Marxismus-Leninismus verraten, erfüllen nicht mehr die Aufgaben kommunistischer Parteien und sind zu neuen sozialdemokratischen Parteien entartet. Statt die Arbeiterklasse im ökonomischen und politischen Kampf zu führen, hängen sie sich an die Forderungen der Gewerkschaften an , die sich in den Augen der Arbeiter zum Beispiel in den Septemberstreiks als rückschrittlich entlarvten. Das Verhalten in diesen Streiks ist eines der Beispiele aus der Politik dieser Parteien, die den Arbeitern vortäuschen, daß sie in diesem System mehr als nur eine kurzzeitige und relative Verbesserung ihrer Lage erreichen könnten. Diese revisionistischen Parteien haben den Kampf für den Sozialismus aufgegeben und hängen sich an die Politik der Gewerkschaftsbonzen an. Dieser Verrat an den Grundinteressen der Arbeiterklasse ist die Ursache für unsere Trennung von diesen Parteien.

Damit wurde der Neuaufbau einer wahrhaft kommunistischen Partei, der Kommunistischen Partei Deutschlands/Marxisten-Leninisten notwendig. Den Aufbau dieser Partei haben wir in Angriff genommen.

Wir stehen vor folgenden Aufgaben: Vorrangig ist die Gewinnung der Vorhut der Arbeiterklasse für den Kommunismus, Kader heranzubilden und das Programm sowie die Grundlagen der Taktik für den Kampf der Arbeiterklasse auszuarbeiten. Je besser wir diese Aufgaben erfüllen, desto leichter wird es uns möglich sein, die breiten Massen der Arbeiter und übrigen Werktätigen für den revolutionären Kampf zu gewinnen. An der Spitze des Kampfes wird die KPD/ML als Vorhut die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten in die entscheidenden Klassenschlachten führen.

Das Proletariat ist noch unentschlossen, zersplittert und sich über seine eigentlichen Interessen noch nicht im klaren. Deshalb ist es notwendig, daß alle fortschrittlichen Kräfte den Aufbau der KPD/ML unterstützen. Der Aufbau der KPD/ML muß entschieden in Angriff genommen werden, damit das Proletariat seine historischen Aufgaben wahrnehmen kann.

KÄMPFEN WIR FÜR DIE EINHEIT DER ARBEITERKLASSE!

BAUEN WIR EINE STARKE KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS/MARXISTEN-LENINISTEN!
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